Bezahlung & Befreiung

Der Bezahlungs- und Befreiungsprozess

Grafische Darstellung einer Hand mit Kreditkarte © unDraw

Im Zuge der Geräteübergabe erhalten Erziehungsberechtigte die AVB- und Zahlungsinformation durch die Schule. Die in diesem Rahmen übergebenen Dokumente werden neben einer Anleitung zum Bezahlprozess ebenso Auskunft zu Möglichkeiten der Befreiung enthalten. Sowohl die Bezahlung als auch die Befreiung werden von der Buchhaltungsagentur (BHAG) abgewickelt.

Erziehungsberechtigte müssen nicht mit der Schule teilen, ob sie die Geräte bereits bezahlt haben oder ob um Befreiung angesucht wurde!

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  • Sie erhalten die AVB- und Zahlungsinformation von Ihrer Schule (AVB steht für Allgemeine Vertragsbedingungen).

  • Sie bestätigen die AVB digital: AVB digital bestätigen

    Die Unterzeichnung und Bestätigung der AVB (Allgemeine Vertragsbedingungen) ist eine Voraussetzung für den Erhalt eines Geräts. Die Schule ist dazu angewiesen, das digitale Gerät nur dann zu übergeben, wenn Erziehungsberechtigte vor der Übergabe die AVB unterzeichnet haben. Mit der Zustimmung zu den AVB verpflichten Sie sich zur Zahlung eines Eigenanteils in Höhe von 25% des vom Bund für das digitale Gerät bezahlten Preises (siehe auch § 5 Absatz 2 SchDigiG). Dieser beträgt in etwa 100,- Euro und kann je nach Gerätetyp gering variieren.

  • Im Zuge der Geräteübergabe erhalten Sie eine Zahlungsinformation von der Schule, auf welcher Sie die Informationen zur Zahlung des Eigenanteils finden. Achten Sie bei der Einzahlung des Anteils bitte darauf, unbedingt die Zahlungsreferenz, welche auf der Zahlungsinformation abgedruckt ist, anzugeben und das Zahlungsziel von 3 Wochen ab Ausstellungsdatum einzuhalten. Sie können auch den abgedruckten QR Code für die Bezahlung des Eigenanteils verwenden.

    Sie zahlen den Eigenanteil ein ODER Sie suchen um Befreiung vom Eigenanteil an (--> Befreiungsgründe).

    Das Befreiungsformular finden Sie unter befreiung.digitaleslernen.gv.at

    Die Befreiung wird über das Befreiungsformular abgewickelt.

    • Sollte eine elektronische Antragstellung nicht möglich sein, können Sie unter ein analoges Formular anfordern.
    • Bitte senden Sie keine Nachweise für Befreiungsgründe in Form von Fotos, Screenshots o.ä. an den OeAD!
    • Sollten Sie Fragen zum Bezahlvorgang haben, können Sie sich gerne an die Hotline der Geräteinitiative Digitales Lernen wenden!
    • Wenn Sie Fragen zu Ihrem Antrag haben, wenden Sie sich bitte ausschließlich schriftlich an . Wir bitten um Verständnis, dass eine telefonische Beantwortung von Anfragen seitens der BHAG leider nicht möglich ist. Sollten Sie Ergänzungen zu Ihrem Antrag haben, verwenden Sie bitte das digitale Befreiungsformular.
  • Wenn Sie die AVB bestätigt haben, erhalten Sie das Gerät von Ihrer Schule! Die Übergabe erfolgt im Klassenverband.

Hilfestellung zur Bestätigung der AVB, Bezahlung & Befreiung

Das folgende Dokument gibt Ihnen eine Schritt-für-Schritt Anleitung, wie Sie bei der Bestätigung der AVB, der Bezahlung bzw. Befreiung vorgehen müssen.

Dieses Dokument ist in der Mediathek auch in mehreren Sprachen verfügbar!

Befreiung vom Eigenanteil

Unter bestimmten Bedingungen kann ein Antrag auf Befreiung vom Eigenanteil gestellt werden.

Die Befreiung wird über ein Befreiungsformular abgewickelt: 

Das Befreiungsformular finden Sie unter befreiung.digitaleslernen.gv.at

Folgende Befreiungsgründe sind vorgesehen:

  • Wenn für ein im gleichen Haushalt lebendes Geschwisterkind im vorangegangenen Schuljahr eine Beihilfe1 bezogen wurde, oder
  • wenn die Schülerin oder der Schüler in einem Haushalt lebt, in welchem die Mindestsicherung, Sozialhilfe oder eine Ausgleichszulage2 oder Notstandshilfe3 bezogen wird, oder
  • wenn für den Haushalt eine Befreiung von den Rundfunkgebühren, der Ökostrompauschale oder ein Zuschuss zu Fernsprechentgelten4 vorliegt, oder
  • eine volle Erziehung im Sinne der Kinder- und Jugendhilfsgesetze der Bundesländer gewährt worden ist.

Erziehungsberechtige, die einen Antrag auf Erlass stellen, müssen auf elektronischem Wege ein amtliches Dokument (einen Bescheid), das den Bezug einer der oben genannten Leistungen bestätigt, ab dem Schuljahr 2022/23 bis zum 1. Dezember des jeweiligen Jahres einbringen.

Die gesetzliche Grundlage für die Befreiung vom Eigenanteil ist das Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts (SchDigiG) mit der Gesetzesnovelle, welche am 14.4.2022 in Kraft getreten ist. Im Rechtsinformationssystem des Bundes können Sie den zugehörigen Gesetzestext nachlesen. 

Diese Änderungen der Befreiungstatbestände treten rückwirkend in Kraft. 

Das heißt, dass Erziehungsberechtigte, die auf Basis der neuen Befreiungstatbestände eine Befreiung vom Eigenanteil erwirken könnten, dies nun auch rückwirkend für die im Schuljahr 2021/22 beschafften Geräte tun können. Sollte der Befreiung vom Eigenanteil stattgegeben werden, nachdem der Eigenanteil bereits eingezahlt wurde, erhalten die betroffenen Erziehungsberechtigten den Eigenanteil zurück. Erziehungsberechtigte, die bereits um Befreiung angesucht hatten, denen die Befreiung vom Eigenanteil aber noch nicht gewährt wurde, weil die vorgewiesenen Dokumente von den bisherigen Befreiungstatbeständen nicht abgedeckt waren, erhalten nun die Möglichkeit, im Rahmen einer Nachfrist, das Vorliegen eines (neuen) Befreiungstatbestands zu belegen. Die betroffenen Erziehungsberechtigten werden darüber gesondert durch die Buchhaltungsagentur des Bundes informiert.

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1. Folgende Beihilfen gelten als Erlassgrund: Beihilfen gemäß §§ 9, 11 oder 20a des Schülerbeihilfengesetzes 1983, BGBl. Nr. 455/1983 oder § 1 des Studienförderungsgesetzes 1992, BGBl. Nr. 305/1992

2. Sozialhilfe oder Ausgleichszulage gemäß § 292, 293 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 18/1956, §§ 149, 150 Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (GSVG), BGBl. Nr. 560/1978 oder §§ 140, 141 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG), BGBl. Nr. 559/1978

3. Notstandshilfe gemäß § 33 Arbeitslosenversicherung 1977, BGBl. Nr. 609/1977

4. Befreiung von Gebühren gemäß § 3 Abs. 5 Rundfunkgebührengesetz, BGBl I 159/1999, der Ökostrompauschale des Ökostromgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 75/2011 oder des § 72a des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes, BGBl. I Nr. 150/2021 oder eine Zuerkennung eines Zuschusses zu Fernsprechentgelten des Fernsprechentgeltzuschussgesetzes, BGBl. I Nr. 142/2000